Am 12. November fand die konstituierende Sitzung des Rates statt – ein Auftakt in eine neue Wahlperiode, die von veränderten Mehrheitsverhältnissen geprägt ist. Für Bündnis 90/Die Grünen bedeutet dies insbesondere eine reduzierte Mandatszahl: Die Fraktion verfügt nun über drei Sitze. Gemeinsam kommen SPD, UWG, FDP und Die Linke auf 17 Sitze, während die CDU die stärkste Einzelvertretung stellt. Damit wird die Stimme des Bürgermeisters in vielen Fällen zum entscheidenden Zünglein an der Waage.
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung wurden zahlreiche Gespräche zwischen den Fraktionen zur Besetzung der Ämter und der Ausschüsse geführt. Während sich am Ende eine Kooperation zwischen der UWG und der CDU herausbildete, fanden sich auf der anderen Seite SPD, Die Linke, FDP und wir Grünen zu intensiven Abstimmungen zusammen. Besonders kritisch wurde innerhalb der Gespräche bewertet, dass die CDU vereinbarte Termine mehrfach nicht einhielt. Eine Einigung vor der Sitzung war daher nicht möglich.
Weil es im Vorfeld keine Verständigung gab, musste in der Sitzung ein sehr aufwendiges Wahlverfahren zur Besetzung der Ausschüsse durchgeführt werden. Durch ein wertschätzendes Miteinander und der intensiven und sorgfältigen Auseinandersetzung mit diesem Verfahren ist es uns gemeinsam mit der SPD, FDP und Die Linke gelungen, die Mandate in den Ausschüssen voll zufriedenstellend zu besetzen.
So konnten wir für den Haupt- und Finanzausschuss, den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur sowie den Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur jeweils zwei Mandate erreicht werden. In den kleineren Ausschüssen steht den Grünen jeweils ein Mandat zu. Insgesamt war es möglich, vier sachkundige Bürger*innen in den künftigen Ausschüssen zu benennen – ein Ergebnis, über das sich die Fraktion besonders freut.
Gemeinsam mit Laura Buchwieser-Gremme, Irmgard Ruhe, Max Soest und Jan Löbbers freuen sich Christina Schickor, Lars Muhmann und Elisabeth Graw auf eine engagierte und konstruktive Ratsarbeit in den kommenden Jahren.
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